Massenklage gegen Drosten + WHO
Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich bereitet eine Massenklage gegen Drosten, WHO und RKI vor. Es geht um Milliarden. Im Gespräch mit Michael Mross.
Deutschland: Staatsstreich von oben
"Von den Staatsmedien und den üblichen Hofberichterstattern weitgehend ignoriert, baut die Bundesregierung das Staatsgefüge um. Immer mehr Zuständigkeiten werden in Richtung Kanzleramt geschaufelt. Das Parlament verliert an Bedeutung. In der Gesamtschau deutlich zu erkennen: Die Republik Kanzlerstan nimmt Formen an." Zitat journalistenwatch
Angela Merkels Tun in diesen „pandemischen“ Zeiten bleibt in wesentlichen Punkten merkwürdig unbeachtet. Vereinzelt war zu vernehmen, beim Infektionsschutzgesetz handele es sich effektiv um ein Ermächtigungsgesetz, mit dem sich die bürgerlichen Grundrechte aushebeln lassen. Die wiederum stehen dem Merkelschen Verständnis von „Multilateralismus“ im Wege.
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Wenn dann noch dieser ganz unglaubliche Pandemie-Hoax auffliegt als das, was er von Anfang an gewesen ist, sagt der Optimist, der meinereiner ist, dann wird sich auch endlich das deutsche Wahlvolk verschlafen den Sand aus den Augen reiben, welcher ihm seit Jahrzehnten vom kulturmarxistischen Sandmännchen in dieselben gestreut worden ist.
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Es sieht durchaus danach aus, als könnte der erste weibliche Bundeskanzler dereinst kein Denkmal, sondern ein Mahnmal erhalten. Meinereiner fände das angemessen angesichts des Staatsstreichs von oben, den sie augenscheinlich auf Biegen und Brechen und an jeder unpandemischen Realität vorbei zum Erfolg führen will." Zitat journalistenwatch
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Wenn dann noch dieser ganz unglaubliche Pandemie-Hoax auffliegt als das, was er von Anfang an gewesen ist, sagt der Optimist, der meinereiner ist, dann wird sich auch endlich das deutsche Wahlvolk verschlafen den Sand aus den Augen reiben, welcher ihm seit Jahrzehnten vom kulturmarxistischen Sandmännchen in dieselben gestreut worden ist.
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Es sieht durchaus danach aus, als könnte der erste weibliche Bundeskanzler dereinst kein Denkmal, sondern ein Mahnmal erhalten. Meinereiner fände das angemessen angesichts des Staatsstreichs von oben, den sie augenscheinlich auf Biegen und Brechen und an jeder unpandemischen Realität vorbei zum Erfolg führen will." Zitat journalistenwatch
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ICH LAG FALSCH!
Hörenswerter Kommentar des bekannten Trainers Jürgen Höller!
Berlin Dr. Bodo Schiffmann C. 135
Hier werden auch Filmaufnahmen gezeigt, wie Australische Beamte eine schwanger Frau, Mutter von zwei Kindern, mit Handschellen aus ihrem Zuhause abführen, weil sie sich auf Facebook gegen die Lockdownmaßnahmen ausgesprochen hatte.
Remonstrationspflicht ( Pflicht! )
Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte ist diese in § 63 BBG geregelt.
Die Remonstrationspflicht hat eine Doppelfunktion – einerseits dient sie der behördeninternen Selbstkontrolle, andererseits dient sie zugleich der haftungs- und disziplinarrechtlichen Entlastung des Beamten bei rechtswidrigen Weisungen.
Grundsätzlich trägt der Beamte die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlung. Von dieser Verantwortung wird er freigestellt, wenn er seiner Remonstrationspflicht nachkommt und Bedenken zum Beispiel gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen geltend macht. Die Remonstrationspflicht besteht bereits dann, wenn der Beamte die Weisung als möglicherweise rechtswidrig ansieht.
Viele Beamte scheinen nicht zu wissen, dass sie sich ohne Remonstration unter Umständen straffällig machen!
DENKanstoss Juli 2020 ++ Das aktuelle Weltgeschehen mit Peter Denk und Manuel C Mittas